Solide Haushaltsplanungen

19. April 2023

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Fraktionssprecher Erich Weißenberger kommentierte den im März beschlossenen Haushaltsplan 2023 der Gemeinde. Trotz immenser Herausforderungen (Corona, Zeitenwende, Energiekrise mit einhergehenden Teuerungen, zweistellige Lohnerhöhungsforderungen) erkennt er eine Einengung der finanziellen Spielräume. Vor allem dadurch haben sich die im Verwaltungshaushalt seit 2019 eingeplanten Überschüsse gegenüber 2023 inzwischen fast halbiert. Gründe für die Reduzierung ließen sich in Abhängigkeit von der Betrachtungsweise verschiedene identifizieren. Beiläufig erwähnte er die Personalkostensteigerungen und die Erhöhung der Kreisumlage.

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Ausdrücklich hob er die Bereitstellung von 100.000 € zur Sicherung der Fortführung der örtlichen Tagespflege sowie eine damit verbundene Mietverzichtserhöhung hervor, die auch der örtlichen Sozialstation zu Gute kommt. Einhellige freiwillige Leistungen bzw. Einnahmenverzicht zu Gunsten örtlich sozialer Angebote für ältere Menschen. Bei den Energiekosten können die Preissteigerungen weitgehend durch kleine, aber gezielte Maßnahmen, auch mit Hilfe einiger Experten unter unseren Bürgern, aufgefangen werden. Ebenso wie der gemeindliche Kämmerer hofft auch er, dass der Überschuss im Ergebnis der Jahresrechnung 2023, wie auch in den Vorjahren, deutlich größer wie geplant ausfällt. Allerdings wie in 2022 wird es vermutlich nicht sein, denn da stellte sich gar mehr als eine Verdoppelung ein (670.000 €  1,5 Mio. €).

Schönbrunnenplatz

Der Vermögenshaushalt 2023 ist deutlich kleiner als im Vorjahr, weil die nächste Maßnahme „Schönbrunnenplatz mit Umgebung“ heuer zunächst geplant und erst ab 2024 angepackt werden soll. Für die Oberfläche dieser Straßen bekommt die Gemeinde bekanntlich Zuschüsse der Städtebauförderung. Die anfallenden Kosten für die wichtigen Arbeiten im Untergrund (Kanal- und Wasserleitungserneuerung) sind jedoch selbst zu tragen.

Die Unterhaltungs-Sanierung der Festhalle kann aufgrund von Materiallieferzeiten erst nächstes Jahr erfolgen. Hohe Investitionskosten fallen künftig auch für die Erschließung von weiteren Gewerbegebietsflächen an, über die noch zu entscheiden sein wird. Finanziell deutlich besser zu meistern wäre eine abschnittsweise Erschließung. Mit der Erschließung des Bauabschnitts 1.2 im Neubaugebiet „Platte“ soll in Kürze erst ein Träger beauftragt werden. Aufgrund notwendiger Vorarbeiten werden für die Gemeinde in 2023 noch keine Kosten anfallen.

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Abschließend bedankte sich Erich Weißenberger für die UBG bei allen an der Erstellung des Haushaltes Beteiligten, insbesondere beim Kämmerer, Herrn Faulhaber. Er stellte fest, dass auch für das Jahr 2023 ein guter Handlungsrahmen vorliegt. Verschiedene Maßnahmen werden nach ihrer Umsetzung dazu beitragen, Günterslebens Attraktivität zu erhalten und weiter zu steigern.